156/1948, oder 2. einer behördlichen Anordnung gemäß § 17 Abs. – Bargeld, Freiheit, Impffreiheit Meistgelesen auf ots.at (24h) - Channel Politik, Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), Vertretung der EU-Kommission in Österreich. – Bargeld, Freiheit, Impffreiheit Risiko.“ In einer offiziellen Petition an die Agentur, die für die EU-weite Arzneimittelzulassung zuständig ist, verlangte Dr. Wodarg am 1.12.2020 gemeinsam mit dem Ex-Forschungs-leiter von Pfizer, Dr. Michael Yeadon, die sofortige Aussetzung aller SARS-CoV-2-Impfstoffstudien. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt … „Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200.-€ für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt!“ Text und Begründung zum Volksbegehren ( 385 KB) Bevollmächtigter: Mag. Im Zweifel nicht impfen. 41 Abs. Siehe auch auf wochenblick.at. Wie funktioniert das? See more of Axel Burkart Akademie Zukunft Mensch on Facebook. Mai, Aviso: Presse- und Fototermin: Wiener Straßenbahnen zeigen EU-Flagge, Österreichisches Patentamt - Jahresbilanz, PortaleAPA-OTS-VIDEO, APA-Fotoservice, Tourismuspresse, Euroadhoc, PR-Desk B. Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Behindertenausweis) vorgelegt werden. Empfehlungen an Adressaten werden pro E-Mail immer nur einmal weiter geleitet. 2 B-VG und § 69 Abs. Impfplan Österreich 2020/2021 7. “. 123 Staaten der #UNO stimmen für Verhandlungen über ein VERBOT ALLER #ATOMWAFFEN. Sie soll garantieren, dass es die freie Entscheidung der Menschen ist, ob sie sich gegen das Coronavirus impfen lassen oder nicht. Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert: Mag. Zur Impfung unter diesen Voraussetzungen zu nötigen, ist ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte. Petition: Freiheit jetzt! Von: Ihre E-Mail-Adresse An: (Mehrere E-Mail-Adressen mit Komma trennen) Betreff: Impfpflicht ist erzwungene Körperverletzung (Mit eigenem E-Mail-Programm) Schließen. Impfzwang? Nein, danke! Schon in den ersten sechs Wochen des Jahres sind in Österreich mehr Masernfälle registriert worden als im gesamten Vorjahr. Auf der Facebook-Seite des Volksbegehrens wird mitgeteilt: „Uns erreichen immer mehr Meldungen von Menschen, die am Gemeindeamt waren, um das VOLKSBEGEHREN zu unterschreiben und es nicht konnten, weil ,das System überlastet‘ gewesen sein … Petition via E-Mail verbreiten. – In den ersten 2 Tagen des Volksbegehrens brachen die Innenministerium-Server bei hoher Belastung zusammen. Impfen ist ein Aberglaube. Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: "Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)." stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt: Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Wie die Impfpflicht in Österreich aussehen könnte. Nach der sehr erfolgreichen Demonstration des heutigen Tages – entgegen den Medienberichten schätze ich, dass rd. Der Ausschuss für Petitionen … In Österreich wurde ein Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ eingeleitet. Binnen 72 Stunden wurde die Zahl von 100.000 Unterstützern schon in der Unterstützungswerbungsphase überschritten … Du kannst das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ vom 18. bis zum 25. 123 Staaten der #UNO stimmen für Verhandlungen über ein VERBOT ALLER #ATOMWAFFEN. Die PR-Leistungen der APA-Gruppe werden unter dem Markendach„APA-Comm“ gebündelt. In Österreich hat sich die Gesundheitspolitik im Mai 2019 gegen eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen. Online via oesterreich.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) Hinweis Zur Frist für die Abgabe von Unterstützungserklärungen: Allerdings sehe sie die Freiheitliche Partei als Schutzherr für Grund- und Freiheitsrechte in diesem Land und kämpfe daher gegen alle Tendenzen von Regierungsseite, hier einen Impfzwang einzuführen – egal ob direkt oder indirekt. ... Drei Länder, drei unterschiedliche Herangehensweisen: Während die Schweiz den Lockdown lockert, will Österreich erst einmal so weitermachen und Deutschland die Maßnahmen sogar noch verschärfen. Bis Montag, 25. or Nach der Pilotphase soll der Pass 2021 in Vollbetrieb gehen und in ganz Österreich auch für Erwachsene kommen. Wie feierten mit mitgebrach - ten österreichischen, britischen und Schweizer Fahnen vor einem der his-torisch wichtigsten Orte des heutigen Österreichs. Sie hat vehemente Befürworter und Gegner: die Impfpflicht. Minister Anschober (Grüne) appellierte jedenfalls, sich impfen zu lassen. In Österreich gibt es derzeit keine systematische Erfassung der Impfungen. Im wunder-schönen Marmorsaal wurde 1955 der öster-reichische Staatsvertrag von den alliierten Mili-tärmächten aus West und Os Marcus Hohenecker. Dabei macht Texas gerade vor, wie es geht: Keine Schließungen, kein Maskenzwang und trotzdem sind die COVID-Fälle in Texas rückläufig. Manche treten vor allem bei Säuglingen und Kleinkindern auf, andere v… Petition für Abtreibungserfassung in Österreich Erstellt am 2020/12/02 von Carolus https://citizengo.org/de/lf/183715-jetzt-abtreibungsstatistik-einfuehren-weil-fakten-helfen (26.11. Hier noch eine Petition für ein europaweites Verbot von … Verbreiten, Beobachten und Recherchieren können Sie ab sofort im PR-Desk – dem Tool für Kommunikationsprofis. http://www.fpoe.at, OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0007, Doktor Karl Renner Ring 3 1010 Wien Österreich, FPÖ, Bundesregierung, Coronavirus, Gesundheit, APA-OTS ist Österreichs stärkster Verbreiter von multimedialen Presseinformationen in Text, Bild, Video und Audio im In- und Ausland. In § 1 der E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (BGBl. Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat am 11. Als Pneumokokken werden Bakterien der Gattung Streptococcus pneumoniae bezeichnet, die den Nasen-Rachen-Raum besiedeln aber nicht immer zu Krankheitssymptomen führen. Der E-Impfpass wird mit einem zentralen Impfregister umgesetzt, und die bestehenden Systeme der Landessanitätsdirektionen werden an dieses angebunden. Link: … Impfkalender für Schulkinder 8. Hier soll der E-Impfpass ansetzen und valide Daten schaffen. *Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind. Nationalrat befasst sich mit Immunitätsfragen und Petitionen Staatsanwaltschaft Wien darf nicht gegen FPÖ-Chef Hofer ermitteln. Ich möchte mich noch einmal ganz herzlich für ihre Beteiligung bedanken! Dies gilt sowohl für die Abgabe einer Unterstützungserklärung zur Einleitung eines Volksbegehrens (Einleitungsverfahren) als auch für die Unterzeichnung eines Volksbegehrens (Eintragungsverfahren). Auf Geimpfte warten … 67 Prozent gaben in einer aktuellen Umfrage des... #COVID-19 #Impfpflicht Empfohlene Impfungen 10. "Unser Volksbegehren für ein zwangfreies Österreich 'FÜR IMPF-FREIHEIT' befindet sich im Einleitungsverfahren und kann seit 9. Deutschland braucht keine Impfpflicht! Gibt die Kommission der Petition keine Folge, so stellt sie ihrem Rat den entsprechenden Antrag. In Österreich wurde ein Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ eingeleitet. Es kam mit 416.229 Unterschriften bzw. 30.000 Demonstranten teilnahmen – ist es wichtig, das Thema der Corona-Impfung kritisch zu bearbeiten und für eine flächendeckende Unterstützung des … Nein zum indirekten oder direkten Impf-Zwang mittels „Grünen EU-Impfpass“, wenn es um die körperliche Unversehrtheit, die Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und die Grund- und Freiheitsrechte jedes einzelnen Bürgers geht! openPetition unterstützt Sie dabei, Ihre eigene Petition zu erstellen, sie bekannt zu machen und Unterschriften zu sammeln. Region: Deutschland 143.294 Unterschriften zur Petition. Log In. Text und Begründung zum Volksbegehren ( 536 KB) Log In. Eltern für Impfaufklärung (EFI) In Anwendung des § 9 Abs. In Österreich waren bis Freitagmittag 15.465 Personen positiv auf Sars-CoV-2 getestet, und es gab 589 Todesfälle. In enger Kooperation unterstützt die CPÖ die Initiativen von P-on. Oktober 2020, Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen“, Volksbegehren „Für verpflichtende Volksabstimmungen“, Bildungsoffensive- und Studiengebühren-Volksbegehren, Volksbegehren "Schilling-Volksabstimmung", Volksbegehren seit der XX. – Zuvor erreichte eine Online-Petition der Krebshilfe mehr als 460.000 Unterstützer, basierend auf Angabe von Name, Wohnort und Email-Adresse. Binnen 72 Stunden wurde die Zahl von 100.000 Unterstützern schon in der Unterstützungswerbungsphase überschritten und damit schon jene Zahl … 289/2004) ist festgelegt, dass jede Datenanwendung eines Auftraggebers des öffentlichen Bereichs einem staatlichen Tätigkeitsbereich im Sinne des § 9 Abs. Bericht: "Das österreichische Gesundheitswesen im internationalen Vergleich" Das österreichische Gesundheitssystem – Akteure, Daten, Analysen; Gesundheitsberichtserstattung in Österreich; Österreichische Gesundheitsbefragung 2019 (ATHIS) Österreichischer Gesundheitsbericht 2016 Christliche Partei Österreichs Letzte Aktualisierung: 16.04.2021. View Full Size. Torsten Schulte – Aufrüttelnde Rede für den Tag der Freiheit in Berlin am 1.8.! Dezember 1980 geltenden Bundesgesetzes über Schutzimpfungen gegen Pocken (Blattern), BGBl. Nr. Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“. Weltweites #Atomwaffenverbot ?? Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen. OTS-Mailabo Schon in den ersten 24 Stunden haben 25.000 Bürgerinnen und Bürgern durch die Untersützung unserer Petition ein Zeichen gegen den Impfzwang gesetzt“, freut sich Norbert Hofer, der einmal mehr betont, dass es von der FPÖ keinerlei Empfehlung für oder gegen die Impfung geben werde. Österreich. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten, in der ersten August-Woche durchgeführten Umfrage von Marketagent hervor. Diese … Max Peter Hofer. Christian Zeitz: https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-start-volksbegehren-impffreiheit/ (17.1. 2 GOG-NR), wohl aber ihr Anliegen genau beschreiben. Es werden keine … nachfolgend beschrieben, verwenden darf: © 1997 - 2021 APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. 186, oder Gesetzgebungsperiode, Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung. Die in Eilverfahren zugelassenen Impfstoffe sind bereits in den USA und Großbritannien verabreicht worden. Der Bundesminister für Inneres hat am 23. Als … presse-parlamentsklub@fpoe.at sbegehren von zumindest 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterzeichnet wird, Grüß Gott und herzlich willkommen auf der offiziellen Facebook-Seite der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ). B. eines Gesetzesentwurfs) einbringen. Es muss die persönlich freie Entscheidung jedes einzelnen Bürgers bleiben, ob er sich impfen lässt oder nicht. in Mobile Uploads. Eine Petition an den Bundespräsidenten Steinmeier will ihn darauf aufmerksam machen, dass die verabschiedete Impfpflicht eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Wien (PK)-Die Staatsanwaltschaft Wien darf in Bezug auf umstrittene Aussagen zum Koran nicht gegen Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer ermitteln. Wien (OTS) - Gestern hat FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. E-Impfpass: Erste Schritte schon im Herbst. Foto: OpenPetition. Es gibt viele verschiedene Pneumokokken-Stämme, die zu einer Erkrankung führen können. 1. des bis zum 31. Das Bakterium wird durch Sprechen, Husten oder Niesen (Tröpfcheninfektion) übertragen. Fast ein Viertel der Österreicherinnen und Österreicher ist für eine generelle Impfpflicht. Nr. Frühsexualisierung in Brandenburg; Petition an Susanne Raab: Mehr Unterstützung für Schwangere! Norbert Hofer and 4,719 others like this. Petitionen für !impffreiheit . Jene Asyl-Kosten, die über Österreichs gerechten EU-Anteil hinausgehen, werden von den laufenden EU-Beitragszahlungen zweckgebunden abgezogen, bis ein EU-weites solidarisches Asylwesen samt Asylfinanzausgleich und ein funktionierendes Management der EU-Außengrenzen eingerichtet sind.“ Begründung zum Volksbegehren (884 KB) Bevollmächtigter: Mag. 4-fach-Impfung gegen Diphtherie, Wundstarr krampf (Tetanus), Keuchhusten (Pertussis) und Kinderlähmung (Poliomyelitis) 10 Diphtherie 11 Wundstarrkrampf (Tetanus) 12 Keuchhusten (Pertussis) 14 Kinderlähmung (Poliomyelitis) 15 Impfung gegen „echte Grippe“ (Influenza) 17 Hepatitis B 19 Impfung … Nein zur Impfpflicht - Petition an den Bundespräsidenten Jedes vom Bundestag verabschiedete Gesetz muss vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden, sonst wird es nicht gültig. Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. – In den ersten 2 Tagen des Volksbegehrens brachen die Innenministerium-Server bei hoher Belastung zusammen. ja zur impffreiheit! Das Volksbegehren konnte bisher 120.000 Unterstützer finden. Wien (OTS) - Gestern hat FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Initiative von Ärzten und Apothekern. Nein, danke! Eine Unterschrift unter die Petition „Nein zum Impfzwang“ auf www.impfzwang.at sei eine wirksame Möglichkeit, um für diese Entscheidungsfreiheit einzutreten. (FH) Elisabeth SternadAlfred KucharEmanuel DragomirEdeltraud Gehring. Die FPÖ startete jetzt eine Online-Petition gegen einen "Impfzwang". 2 talking about this. ): Nach der gestrigen sehr erfolgreichen Demonstration – entgegen den Medienberichten schätze ich, dass rund 30.000 Demonstranten teilnahmen – ist es wichtig, das Thema der Corona-Impfung kritisch zu bearbeiten und für eine flächendeckende Unterstützung des Volksbegehrens für Impf-Freiheit … Deutschland diskutiert über eine Impfpflicht, in zwölf EU-Ländern ist sie Realität. ja zur impffreiheit! Das Volksbegehren gegen Impfpflicht bzw. Das Volksbegehren konnte bisher 120.000 Unterstützer finden. Im Namen des Petenten bedanken wir uns für Ihre Unterstützung. Dipl.-Ing. In beiden Ländern kam es bei Menschen, denen die Impfung verabreicht wurde, zu schweren Nebenwirkungen. openPetition informiert Sie zu Bürgeranliegen, die Sie betreffen. Versand erfolgreich. Petition für D: Immunitätsnachweis und Impfpflicht verhindern – stoppt Spahns gefährlichen Vorschlag! Weltweites #Atomwaffenverbot ?? Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut: "Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz)." In Österreich können Volksbegehren zur Behandlung im Nationalrat eingebracht werden. Österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher), können für die oben genannten Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgeben. In einem vom … Drei Volksbegehren liegen vom 18. bis 25. Petition: Keine Pseudo-Kinderrechte ins Grundgesetz! OTS-Newsletterverwaltung. Wien 16.1.: Großdemo gegen Coronamaßnahmen Text und Begründung zum Volksbegehren ( 536 KB) Volksbegehren müssen keine konkreten Gesetzesvorschläge bzw. http://www.fpoe-parlamentsklub.at Für diese Volksbegehren können Sie derzeit Unterstützungserklärungen abgeben. Die Impfrate in Österreich könnte aber auch mit anderen Maßnahmen erhöht werden, meinen Forscher des Instituts für Höhere Studien. Petitionen und Bürgerinitiativen "JEDE UNTERSCHRIFT ZÄHLT!" Bevollmächtigter: Dr. Rudolf GEHRING. Wie man die Impfrate steigern könnte. Oktober 2020 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung. 83 Kommentare 5.07.2020 20:00 (Akt. Plattform für Bürgerinitiativen, Petitionen, Kampagnen. Ein Überblick über die Ansätze und Argumente in der aktuellen Diskussion. Jänner 2021, besteht die Möglichkeit, durch Unterschriften die Zustimmung zu folgenden drei Volksbegehren abzugeben: „TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN“, „FÜR IMPF-FREIHEIT… Interview mit Norbert van Handel; Volksbegehren für Impffreiheit; Der Große Austausch – 97; VDS: Rettet die deutsche Sprache! Region: Österreich 33 Unterschriften zur Petition. In Österreich wurde ein Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ eingeleitet. Der Ausschuss kann Stellungnahmen der Bundesregierung und der Volksanwaltschaft einholen und ExpertInnen anhören. „Das Thema betrifft jeden Menschen in unserem Land – das sieht man auch an den Reaktionen auf unsere Online-Petition. Jetzt geht es Sebastian Kurz und Rudi Anschober offenbar darum, der Pharmalobby Milliarden an Steuergeldern hinterherzuwerfen, um einerseits völlig überteuerte Corona-Gentests zu kaufen und auf der anderen Seite die Österreicher zur Impfung mit einem unausgegorenen Impfstoff zu treiben. Produkte & Preise, Gesundheitsministerium: Novellierte Einreiseverordnung tritt am 19.12.2020 in Kraft, Wien: Ärztin rettet Mann nach Impfung das Leben, AVISO: Pressekonferenz betreffend Polizeigewalt am 01. Wählen Sie aus, ob diese Website lediglich funktionelle Cookies und/oder Marketing-Cookies, wie OTS-Journalistendaten Hausärzten soll durch die Vermeidung von unkoordinierten Doppelstrukturen die Arbeit erleichtert werden. Der elektronische Impfpass ist eine Funktion von ELGA. Umso wichtiger sei es, für eine freie Entscheidung einzutreten. klares NEIN zur Impfpflicht und Benachteiligung aller Testverweigerer. Auch sei es keinesfalls gesichert, dass Menschen, die gegen Corona geimpft werden, das Virus nicht noch weiter verbreiten können. Als Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert: Bernhard Freigassner, BSc., MSc. ÖSTERREICH. Der Nationalrat folgte heute Abend der Empfehlung des Immunitätsausschusses und lehnte die … Volksbegehren können unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde oder online via oesterreich.gv.at (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) unterschrieben werden.. Die lange Vorlaufzeit sei nicht zuletzt aufgrund der zu gewährleistenden Datensicherheit nötig, wurde betont. Dezember 2020 entschieden, dass der Straftatbestand der „Hilfeleistung zum Selbstmord“ gegen das Recht auf Selbstbestimmung verstößt, weil dieser Tatbestand jede Art der Hilfeleistung unter allen Umständen verbietet. Auf der Facebook-Seite des Volksbegehrens wird mitgeteilt: „Uns erreichen immer mehr Meldungen von Menschen, die am Gemeindeamt waren, um das VOLKSBEGEHREN zu unterschreiben und es nicht konnten, weil ,das System überlastet‘ gewesen sein … Die Schadenersatzfragen bei Impfschäden sind in Österreich noch lange nicht geklärt, aber die Menschen sollen sich bereits für die Impfungen anstellen.“. Hofer: „Wir befinden uns in der Experimentierphase – und die Menschen rund um den Globus sind die Versuchskaninchen, die noch dazu von den Regierungen aufgefordert werden, hier mitzumachen. Aegis Österreich, Plattform für impfkritische Menschen, weist darauf hin, dass eine Impfung eine medizinische Behandlung ist. Sie soll garantieren, dass es die freie Entscheidung der Menschen ist, ob sie sich gegen das Coronavirus impfen lassen oder nicht. Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung, Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis, Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 23. Die Online Petition "Nein zu COVID-19 Impfzwang und jeglicher Benachteiligung nicht geimpfter Menschen in Österreich" ist am 26.10.2020 mit 26.631 (24.754 in Österreich) zu Ende gegangen. Text des Volksbegehrens: Der Art.7. Norbert Hofer die FPÖ-Online-Petition „Nein zum Impfzwang“ präsentiert. Die Kommission kann das Anliegen der Petition auch als Antrag bei der Behandlung eines bereits hängigen anderen Beratungsgegenstandes (z. Vernetzen Sie sich mit 10.764.511 Menschen, um sich Gehör für ihr Anliegen zu verschaffen. – Zuvor erreichte eine Online-Petition der Krebshilfe mehr als 460.000 Unterstützer, basierend auf Angabe von Name, Wohnort und Email-Adresse. ): Foto: FR. Der Ausschuss kann der Präsidentin / dem Präsidenten des Nationalrates empfehlen, den Gegenstand einem Fachausschuss zur weiteren Behandlung zuzuweisen. or Nach Abschluss der Behandlung einer Petition werden die Petenten informiert, wie ihrem Anliegen Rechnung getragen …
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