Am Abstimmungssonntag finden Sie unter dem Link ab 12 Uhr laufend aktualisierte Zwischenresultate und das Schlussergebnis aufgeschaltet. 26. März 2021. Parolen der FDP Wädenswil zur Abstimmung vom 7. SVP-Parolen Volksabstimmung 7. Abstimmungen. Prämien-Entlastungs-Initiative ___. Mai: Coronavirus-Pandemie und Staatsverschuldung – die lange Sicht. Parolen für die Abstimmungen vom 7. Die Delegierten der SP haben sich am Samstag zur virtuellen Delegiertenversammlung getroffen. SP, Grüne und Grünliberale wollen beide Vorlagen ablehnen, weil sie eine Nennung der Nationalität ablehnen. Parolen der EVP zu den Abstimmungen in der Stadt Zürich. März 2021; Zum Corona-Jahr 2020: keine Bilanz, aber ein grosses Dankeschön; Es braucht mehr Wertschätzung in der Gesundheitspolitik! NEIN zum Verhüllungsverbot. Eidgenössische Abstimmungen vom 07. Einbürgerung muss letzter Schritt der Integration sein, nicht erster. CO 2-Gesetz – JA. Juni 2021. Er empfiehlt den Stimmberechtigten alle drei eidgenössischen Vorlagen anzunehmen. März … Aktuelle Beiträge. Volksinitiative für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – JA 07.02.2021. Plenum am 1. Dem Regierungsrat geht die Initiative zu weit und er legte dem Kantonsrat einen Gegenvorschlag vor. Resultate der Abstimmungen. März 2021 (Achtung: Wegen Corona sind die meisten Stimmlokale geschlossen. Das führt zur unschönen Situation, dass zwischen 3 und 6 Millionen Franken im Prinzip ein Graubereich liegt. |, https://www.nzz.ch/zuerich/sozialdetektive-in-zuerich-die-abstimmung-auf-einen-blick-ld.1599445, NEIN zur Änderung des Sozialhilfegesetzes, NEIN zur Volksinitiative «Polizeimeldungen», JA zum Gegenvorschlag. Volksinitiative «Mehr Geld für Familien» – JA . Bei der nennung der nationalitäten in polizeimeldungen stossen sowohl initiative (54 prozent) als … Alle Informationen zum politischen System der Schweiz auf dem neuen Portal der Schweizer Behörden ch.ch/demokratie Zur Abstimmung kommt es weil 49 Gemeinden das Gemeindereferendum ergriffen haben. Weitere Kampagnen und Debatten. Organisation; Statuten; Leitbild; Geschichte; Gremien / Organe. Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 17. November 2020. Diese Praxis hat unlängst zu einem prominenten Problemfall geführt: beim elektronischen Patientendossier von Alt-Regierungsrat Heiniger mit einer damaligen Ausgabe von 3.75 Millionen Franken. JUSO Stadt Zürich Gratis ÖV Die JUSO Aktuelles Mitmachen Mitglied werden Spenden Events Medien Mitglied werden Spenden Events Parolen Suche. Einzig die SVP bekämpft zusätzlichen Klimaartikel in Zürcher Kantonsverfassung ... 03.05.2021. ... August. Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen ein JA. oder betätigen Sie die Zurücktaste (Back Button) in Ihrem Browser. Als Ausnahmen vorgesehen sind: in Gotteshäusern, aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, der klimatischen Bedingungen … Um den früheren Zustand wiederherzustellen lancierte die SVP eine Initiative. ... März 2021 den Beitritt zum liberalen Komitee für wirksame Umweltpolitik beschlossen und sich gegen das neue CO2-Gesetz ausgesprochen. Parolen der SVP Volketswil . März 2021 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Dübendorf und der Gemeinde Wangen-Brüttisellen über die Leistungsvereinbarung zwischen dem Zweckverband Sportanlage Dürrbach und der Sportzentrum Dürrbach AG zur Realisierung des Projekts «Sportzentrum Zürich» abgestimmt. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot» NEIN (JA: 22, NEIN: 75, Enthaltungen: 1) Bundesgesetz vom 27. Volksabstimmung vom 7. Website Pro Komitee „Eichwaldhof JA“ Website Referendumskomitee . Heute ist es gängige Praxis der Kantonalpolizei Zürich, in Polizeimeldungen Alter, Geschlecht und auch Staatsangehörigkeit bekannt zu geben. August 2020; Anpassung Grenzwerte) Video. März 2021: Burka-Verbot, Freihandelsabkommen mit Indonesien und Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste. Der Vorstand des KMU- und Gewerbeverbandes des Kantons Zürich hat die Parolen für die Abstimmung vom 13. Abstimmungsempfehlungen Kanton Zürich. Stimmen Sie brieflich ab. Bei der Umsetzung wurden jedoch zwei wichtige Instrumente aus dem Gesetz gestrichen: die Möglichkeit, bei einem Verdacht auf Missbrauch dank GPS-Trackern ein Bewegungsprofil von Sozialhilfebezügern zu erstellen und diese auch einmal unangemeldet zu Hause aufzusuchen. Aktuell darf der Regierungsrat neue einmalige Ausgaben bis 3 Millionen Franken in eigener Kompetenz beschliessen; für wiederkehrende Ausgaben liegt der Grenzwert bei 300'000 Franken. Auf Anfrage soll die Polizei auch über einen allfälligen Migrationshintergrund informieren. Dann allerdings, ohne dass Kantonsrat oder Stimmbevölkerung dies anfechten können. Mit Ausnahme der Grünen. Zürich Parole: Ja Februar 2021 23. FDP, CVP, Kantonsrat und Regierungsrat sagen JA zum Gegenvorschlag, NEIN zur Initiative. Wer Schweizer ist, ist Schweizer. Übersicht. Parolen für die Abstimmungen vom 7. Parolen. JA zur Änderung der Kantonsverfassung (Anpassung Grenzwerte), NEIN zur Änderung des Sozialhilfegesetzes (Klare rechtliche Grundlage für Sozialdetektive), NEIN zur kantonalen Volksinitiative «Bei Polizeimeldungen sind die Nationalitäten anzugeben», © FDP.Die Liberalen Arbeitsplätze schaffen Wohlstand und Perspektiven. NEIN zur Volksinitiative «Polizeimeldungen», JA zum Gegenvorschlag. Abstimmungsinfos, Termine, Unterlagen, Resultate. März 2021 finden Sie in der Gallerie. Auf kantonaler Ebene unterstützt die Partei die Änderung der Kantonsverfassung und die Änderung des Sozialhilfegesetzes sowie den Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Änderung des Polizeigesetzes. Abstimmungsempfehlungen national. Auch die Grünen empfehlen ein NEIN. Jede und jeder ist stimmberechtigt. al-zh.ch. News. Artikel teilen. … März 2021 Parolen der SVP des Kantons Zürich März 2021 Eidgenössische Vorlagen NEIN Stimmen Sie der Volksinitiative « August 2020; Anpassung Grenzwerte) Niederglatt Resultate der Abstimmungen. Ja zum CO2-Gesetz; Ja zur Initiative für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide! SVP Kt. Parolen der SVP des Kantons Zürich Parolen. Bezirksrats Wahlen. Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» – JA. Ja zur Trinkwasser-Initiative; Nein zum neuen Anti-Terror-Gesetz; Unterschriftensammlungen. Werden beide Vorlagen angenommen, entscheidet die Stichfrage. Parolen. Ihr gewünschtes Dokument bzw. März 2021 Lesedauer ca. Gegen einen Beschluss kann jedoch erst ab 6 Millionen Franken das Finanzreferendum ergriffen werden. Abstimmungen vom 13. März 2021, aufgenommen am 25. Kantonale Volksinitiative «Faire Finanzierung der Corona-Hilfen». Juni 2020 ein Gesetz verabschiedet, das einer wesentlichen Verschärfung der bisherigen Praxis gleichkommt. Eidgenössische Abstimmung vom 7. Gemeldete Parolen für die Abstimmungen vom 7. Der KGV lehnt die kantonale Volksinitiative «Mehr Geld für Familien» ab. Ausserdem wird darauf verzichtet, auf einen allfälligen Migrationshintergrund hinzuweisen. Juni 2021. Themen der aktuellen Rubrik. Webseite) direkt in Ihrem Browser ein. Der Vorstand der SVP Volketswil hat an seiner virtuellen Sitzung die Parolen für die Abstimmungen vom 7. Medienmitteilung. Die Parolen für die Abstimmungen vom 7. Stimmrecht für alle; Initiative 13 x AHV; Armut ist kein Verbrechen! SVP-Parolen Volksabstimmung 13. Februar 2021 in Zürich. Parolen zu den Abstimmungen vom 13. Am Abstimmungssonntag ab 12 Uhr laufend aktualisierte Zwischenresultate und das Schlussergebnis aufgeschaltet. Abstimmungen vom 7. Übersicht. Juni 2021. NATIONALE ABSTIMMUNGEN VOM 13. Die Parolen für die Abstimmungen vom 7. 1 Minuten. Vorlage «Eichwaldhof»: Privater Gestaltungsplan «Eichwaldhof» & Aufhebung Tegerlooweg. Die Volksinitiative verlangt, dass an allen öffentlich zugänglichen Orten niemand sein Gesicht verhüllen darf. Veröffentlicht am 26.01.2021. Medienmitteilung. geben Sie die gesuchte Adresse (bzw. FDP.Die Liberalen setzt sich für den Werk- und Finanzplatz Schweiz ein. Parolen 19.5.2019; Parolen 10.2.2019; Ältere Abstimmungen / Archiv; Partei. Gemäss VOX-Analyse waren bei der letzten Abstimmung individuelle Erwägungen zu Kosten und Nutzen sowie Pragmatismus wichtiger als Parteiparolen. Bei bspw. Vielleicht hat sich die Artikel teilen. Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele – NEIN. 05.02.2021. Neues Klimaziel des Stadtrats: Gut begründeter Antrag – dramatische Folgen für Mieter*innen. Parolen 29.11.2020; Parolen 27.9.2020; Parolen 9.2.2020; Abstimmungen 2019. Die Jungfreisinnigen Kanton Zürich fassen die Parolen für die kommenden Abstimmungen vom 27. März 2021 gefasst. Schliesslich hat der Kantonsrat des Kantons Zürich am 15. SVP Glattfelden März 2021 Auch sie stören sich daran, dass die beiden Instrumente gestrichen wurden. Für die Observationen fehlt jedoch eine klare rechtliche Grundlage. Verkehrsunfällen und Arbeitsunfällen wird darauf verzichtet. März 2021. Februar 2021 von Hans Schmid. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot». die gewünschte Seite ist nicht auffindbar. Individuelle Erwägungen für Stimmberechtigte wichtiger als Parolen. Selbstverständlich aus anderen Gründen. News: Kanton Zürich Abstimmungen 7. Abstimmung vom 7. ... Gemeldete Parolen für die Abstimmungen vom 29. Kantonale Vorlagen. Abstimmungsresultate & Parolen. März 2021. März 2021 kommen in der schweiz drei vorlagen zur abstimmung: Im kanton zürich ist eine ähnliche abstimmung bezüglich ausländerstimmrecht auf gemeindebene im herbst 2013 abgelehnt worden. Die Stadtpolizei Zürich weicht seit 2017 von dieser Praxis ab, und gibt die Nationalität nur noch auf Nachfrage bekannt. Mit der geplanten Anpassung soll diese Lücke nun geschlossen werden: Der Grenzwert für ein fakultatives Referendum wird auf 4 Millionen Franken (400'000 für wiederkehrende Ausgaben) gesenkt, der für die Beschlussfähigkeit des Regierungsrat in eigener Kompetenz auf 4 Millionen Franken erhöht. Sie wollen Sozialdetektive nicht legitimieren. oder klicken Sie auf unsere automatisch generierte Zurück-Verlinkung: Suchen Sie erneut nach dem gewünschten Dokument und ändern Sie allenfalls den Favoriten (das 30.04.2021. mehr lesen. Kommunale Wahlen. Lesezeichen) in Ihrem Browser. Welche Parolen wir bei vergangenen Abstimmungen gefasst haben und wie diese dann ausgegangen sind, … Kernthemen Schweiz Arbeitsplätze schaffen. Die AL fasst ihre Parolen für nationale, kantonale und Abstimmungen in der Stadt Zürich jeweils an den Vollversammlungen. Für die Abstimmungen vom 7. Abstimmungen und Wahlen > Parolen; ... SVP-Parolen Volksabstimmung 7. Alle grossen Parteien empfehlen ein JA. März 2021 finden Sie in der Gallerie. Diese sieht eine massive Erhöhung der Familienzulagen vor, welche die … September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) JA (JA: 68, NEIN: 29) Bundesbeschluss vom 20. So wurden die Rechte der Sozialhilfebezüger*innen stark eingeschränkt, da das bisher gültige, zweistufige Verfahren abgeschafft und gegen die konkreten Massnahmen keine Beschwerden mehr eingelegt werden können. Auch die FDP spricht sich für den Gegenvorschlag aus. Parolen 7.3.2021; Abstimmungen 2020. Dabei haben sie die Parolen für die Abstimmung vom 7. ... Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 17. Archive. Parole: ja. März 2021 Städtische Vorlagen. Deshalb wollte die FDP zusammen mit zwei bürgerlichen Parteien mittels einer parlamentarischen Initiative eine klare rechtliche Grundlage für den Einsatz von Sozialdetektiven schaffen. Header. Geschäftsleitung; Präsident; Delegiertenversammlung; Mitgliederversammlung; … Platzierung des Dokuments geändert oder es wurde durch eine neue Version ersetzt. Der Gegenvorschlag stützt sich auf die aktuelle Praxis der Kantonspolizei: Bei schweren Straftaten werden Alter, Geschlecht und auch Staatsangehörigkeit von Täterinnen und Tätern, Tatverdächtigen und Opfern bekannt gegeben. In aller Kürze: JA zur Änderung der Kantonsverfassung (Anpassung Grenzwerte) NEIN zur Änderung des Sozialhilfegesetzes. Parolen der SVP Kanton Zürich - 7. Quelle: Kantonspolizei Zürich. André Büecheler für weitere 4 Jahre als Bezirksrat von Pfäffikon. Die anderen Parteien, wie auch Kantonsrat und Regierungsrat wollen ein JA. Volksinitiative vom 15. Parteiparolen zur kommunalen Abstimmungsvorlage 2 vom 7. National. Zu einigen Vorlagen veröffentlichen wir im Lauf des Abstimmungskampfes Leserbriefe. Wir stimmen sowohl über die Initiative, wie auch den Gegenvorschlag ab. März 2021 gefasst. Eindgenössische Abstimmungen am 7. Wenn sich Sozialhilfebezüger suspekt verhalten und der Verdacht auf Betrug aufkommt, setzen einige Gemeinden im Kanton Zürich Sozialdetektive ein. Schweiz. März 2021. eidgenössische Vorlagen: Volksinitiative vom 15. Erneuerungswahl Friedensrichter*in Dübendorf: Brigitte Ackermann. In den Kreisbüros kann unter der Woche zu Bürozeiten abgestimmt werden. Abstimmung vom 7. Portrait. Abstimmungen 2021. März 2021 – Balthasar Glättli (Grüne) Parolen 7. März 2021: Parolen Kanton Zürich. Deshalb ist unklar, ob die Ergebnisse vor Gericht verwendbar sind. Der Regierungsrat kann Ausgaben zwischen 3 und 6 Millionen Franken nur dann tätigen, wenn er sie als gebunden erklärt (d.h. zur Erfüllung von Staatsaufgaben unbedingt erforderlich). Coronavirus. März 2021. Sie spricht sich für eine offene und transparente Kommunikation seitens Polizei aus, nicht aber für die Einführung verschiedener Kategorien von Schweizer Bürgern. JUNI 2021; Medienmitteilung der SP Weinland zum Nullergebnis der Arbeitsgruppe externe atomare Verpackungsanlage; Parolen der SP zu den Abstimmungen vom 7. März 2021. März 2021. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Abstimmungen vom 04.03.2018. Die CVP Kanton Zürich hat die Parolen für die Abstimmungen vom 7. Resultate der Abstimmungen. März 2021. Am 7. Stimmunterlagen der Eigenössischen Volksabstimmung vom 7. Juni 2021 gefasst. März 2021. September 2020. Die Initiative verlangt, dass grundsätzlich immer die Nationalitäten von Tätern, Tatverdächtigen und Opfern bekannt gegeben werden (sofern dies nicht Persönlichkeitsrechte verletzt).
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