Heute stimmt der Bundestag über die Grundrente ab. Mit 422 Ja-Stimmen bei 90 Nein-Stimmen und 134 Enthaltungen nahm der Bundestag in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Feststellung des Fortbestandes der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ an. Wie denkt die Bevölkerung? Dabei waren auf den Fluren des Reichstagsgebäudes Abgeordnete von Besuchern bedrängt, gefilmt und beleidigt worden. Und dabei bemüht sich der Bundestag seit Wochen beharrlich um das Einhalten der Abstandsregeln. Um Ansteckungen zu vermeiden, rüstet sich das Hohe Haus mit besonderen Schutzvorkehrungen. Ein Überblick. Heute hat das Parlament über das neue Infektionsschutzgesetz in erster Lesung beraten. Ein Überblick. … Lockerungen für Geimpfte und Genesene: Heute fällt der Bundestag die Entscheidung. Einige Länder haben bereits im Alleingang Erleichterungen für Geimpfte und Genesene festgelegt.Zudem berät der Bundestag heute unter anderem über eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungs-Gesetzes, die die Verfolgung von Hasskriminalität im Internet verbessern soll. Stand: 05.05.2021 Der Bundestag entscheidet über eine Frage von Leben und Tod. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Es geht um die Überlebenschancen vieler verzweifelter Menschen. Erleichterungen für Geimpfte und Covid-19-Genesene bei den Pandemiebeschränkungen hat auch der Deutsche Bundestag zugestimmt. Es geht um die Überlebenschancen vieler verzweifelter Menschen. Die Pflicht zum Maskentragen und Abstandhalten bleibt bestehen. 12.45 Uhr: Im Bundestag wird heute über die Gesetzesnovelle des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Am Donnerstag wird der Bundesrat wohl zustimmen. Nun wird auf eine Abstimmung über das veränderte Infektionsschutzgesetz gewartet. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Grundrente steht endlich vor Abstimmung im Bundestag. Nachdem die Absicherung von Geringverdienern im Rentenalter bereits zum dritten Mal auf der Agenda der Regierung stand, soll die Grundrente nun im Bundestag verabschiedet werden. Der Bundestag entscheidet heute über die Rücknahme einzelner Corona-Beschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene. Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages, Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen: Untermenü anzeigen, Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Untermenü anzeigen, Ernährung und Landwirtschaft: Untermenü anzeigen, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Untermenü anzeigen, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Untermenü anzeigen, Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Untermenü anzeigen, Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Untermenü anzeigen, Recht und Verbraucherschutz: Untermenü anzeigen, Recht und Verbraucherschutz: Untermenü anzeigen, Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Untermenü anzeigen, Untersuchungsausschüsse: Untermenü anzeigen, Untersuchungsausschüsse: Untermenü anzeigen, Verkehr und digitale Infrastruktur: Untermenü anzeigen, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: Untermenü anzeigen, Wirtschaft und Energie: Untermenü anzeigen, Wirtschaft und Energie: Untermenü anzeigen, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Untermenü anzeigen, Europapolitik im Bundestag: Untermenü anzeigen, Europapolitik im Bundestag: Untermenü anzeigen, Internationale parlamentarische Versammlungen: Untermenü anzeigen, Internationale parlamentarische Versammlungen: Untermenü anzeigen, Parlamentariergruppen: Untermenü anzeigen, Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP): Untermenü anzeigen, Parlamentsdokumentation: Untermenü anzeigen, Parlamentsdokumentation: Untermenü anzeigen, Fachinformationen und Analysen: Untermenü anzeigen, Bundestag in Ihrer Nähe: Untermenü anzeigen, Bundestag in Ihrer Nähe: Untermenü anzeigen, Parlamentsbegriffe A – Z: Untermenü anzeigen, Sitzverteilung des 19. Der Bundestag debattiert am Mittwoch, 21. Der Bundestag hat Merkels „Notbremse“ beschlossen. Jede Schusswaffe ist auch ein mögliches Terrorinstrument. Aktuelle Nachrichten, Informationen und Schlagzeilen aus dem Deutschen Bundestag bei T-Online lesen. Deutscher Bundestag - Heute im Bundestag (hib . AfD gesteht Einladung für Störer im Bundestag 19.11.2020 14:15 Uhr Bei der Debatte um das Infektionsschutzgesetz sind Abgeordnete von rechten Störern bedrängt worden - eingeladen von der AfD. Fotolia - Marco2811. März 2020 aufgrund der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus für die Bundesrepublik Deutschland vom Bundestag … Stimmt er zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten. Heute debattiert der Bundestag abschließend über den Gesetzentwurf zum Eigenmittelsystem der Europäischen Union – das „Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz“, (19/26821). Abstimmung: CDU-Bundesvorstand für Laschet als Kanzlerkandidaten Berlin/München (dpa) - Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet soll nach dem Willen des Bundesvorstandes seiner Partei Kanzlerkandidat. So außergewöhnlich wird der Bundestag am … Dafür ist … Einkommensprüfung, Einkommensgrenze, gestaffelter Zuschlag. Mai ihren Protest gegen eine Behindertenpolitik zum Ausruck bringen, die immer noch von Barrieren und Aussonderung geprägt ist, wird sich der Deutsche Bundestag heute um 18:30 Uhr ebenfalls mit behindertenpolitischen Themen in einer 40minütigen Debatte befassen. Abstimmung im Bundestag - Waffenrecht wird verschärft Datum: 13.12.2019 14:08 Uhr. Bundestag. Deutscher Bundestag - Heute im Bundestag (hib . Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) will das „Notbremse“-Gesetz heute durch den Bundestag peitschen! Wie denkt die Bevölkerung? Der Bundestag entscheidet in namentlicher Abstimmung über die Änderung des Infektionsschutzgesetze. Nach der Abstimmung des Bundestags hat am Donnerstag auch der Bundesrat für das Infektionsschutzgesetz entschieden. In vielen Bereichen sollen sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt werden - etwa beim Einkaufen und beim Friseurbesuch. Deutscher Bundestag - Heute im Bundestag (hib . Debatte im Bundestag: Abstimmung über Notbremse hat begonnen. Und dabei bemüht sich der Bundestag seit Wochen beharrlich um das Einhalten der Abstandsregeln. Der Bundestag entscheidet über eine Frage von Leben und Tod.
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